Von Brokdorf zu Blockupy und Pegida

Beschreibung

Das Demonstrationsrecht gehört zu den Grundpfeilern demokratischer Gesellschaften. Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Doch in einer Zeit zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung und sich wandelnder Protestformen stellt sich die Frage, ob das geltende Versammlungsgesetz noch den Anforderungen unserer Gegenwart gerecht wird. Dieser Band geht dieser Frage anhand zentraler Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte nach – von den Protesten in Brokdorf über die Blockupy-Bewegung bis hin zu den Demonstrationen von Pegida.

Ausgangspunkt des Buches ist ein bundesweiter studentischer Aufsatzwettbewerb, den die Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft im Jahr 2015 ausgeschrieben hat. Gesucht wurden fundierte, kritische und kreative Auseinandersetzungen mit der Frage nach der Aktualität des Versammlungsrechts. Die prämierten Arbeiten wurden von einer Jury ausgewählt, bestehend aus Dr. Rainald Gerster, Präsident des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main, und Dr. Stefan Fuhrmann, Leitender Magistratsdirektor der Stadt Frankfurt am Main. Die besten sechs Beiträge wurden für die Veröffentlichung in diesem Band ausgewählt.

Die Autorinnen und Autoren – Christoph Klaus Klang, Dr. Benedikt Beckermann, Dr. Benjamin Bröcker, Helene Opris, Julian Gericke, Marina Promies und Ute Teichgräber – beleuchten das Thema aus unterschiedlichen juristischen Perspektiven. Sie analysieren die historische Entwicklung des Versammlungsrechts, stellen aktuelle Rechtsfragen im Zusammenhang mit neuen Protestformen und Sicherheitsanforderungen dar und diskutieren die Abgrenzung zwischen friedlicher Demonstration und öffentlicher Unruhe. Besonderes Augenmerk gilt der Rolle der Behörden und Gerichte sowie dem Spannungsfeld zwischen dem Schutz der öffentlichen Ordnung und der Ausübung von Freiheitsrechten.

Der Band dokumentiert damit nicht nur den juristischen Diskurs über ein zentrales Grundrecht, sondern liefert auch Denkanstöße zur Weiterentwicklung der Rechtsordnung in einer Zeit zunehmender politischer Spannungen. Er bietet wertvolle Impulse für Juristinnen und Juristen, Studierende, politisch Interessierte sowie für alle, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen gesellschaftlichen Protests auseinandersetzen.